1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen PagePal (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“ genannt) über die Nutzung der Dienstleistungen und Software des Anbieters abgeschlossen werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter bietet eine Softwarelösung PagePal, die es dem Nutzer ermöglicht, mit KI Funktionen eine persönliche private Bibliothek zu erstellen. Die genauen Leistungen und Funktionen sind auf der Webseite des Anbieters und in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein Angebot des Anbieters zur Nutzung der Dienstleistung annimmt. Der Vertrag kann durch Registrierung auf der Webseite, Abschluss eines Abonnements oder durch ausdrückliche Zustimmung zu den AGB bei der Nutzung der Software zustande kommen.

4. Nutzung der Software

4.1 Der Nutzer ist berechtigt, die Software und Dienstleistungen des Anbieters nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke zu nutzen.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern, zu verbreiten oder in einer Weise zu nutzen, die gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstößt.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die aktuellen Preise für die Nutzung der Dienstleistungen des Anbieters sind auf der Webseite oder im jeweiligen Vertrag festgelegt.

5.2 Die Zahlung erfolgt je nach gewähltem Abonnementmodell monatlich oder jährlich im Voraus.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Bereitstellung der Dienstleistungen vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

6. Laufzeit und Kündigung

6.1 Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Abonnementmodell. Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich das Abonnement automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, wenn es nicht rechtzeitig gekündigt wird.

6.2 Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 0 Tagen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen.

6.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt.

7. Haftung

7.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

7.2 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

8. Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Nutzer gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten. Nähere Informationen dazu finden sich in der Datenschutzerklärung (Link zur Datenschutzerklärung).

9. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, wenn dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von [X] Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

10.3 Gerichtsstand ist Neuwied, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.